Verbotene Palästinenser-Demo – Polizei will nachmittags kontrollieren
Die Berliner Polizei bereitet sich darauf vor, notfalls auch das Verbot einer ursprünglich für Sonntagnachmittag geplanten pro-palästinensischen Demonstration durchzusetzen.
„Wir halten Einsatzkräfte vor, um mögliche Ansammlungen, die gegen die Verbotsverfügung verstoßen würden, auflösen zu können“, sagte ein Polizeisprecher am Sonntagmittag. Es würden dann gegebenenfalls Platzverweise ausgesprochen.Begründet hatte sie das damit, dass es zu volksverhetzenden oder antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung oder Gewalttätigkeiten kommen könnte.
Eine der Versammlungen war ursprünglich für Samstagabend am Hermannplatz geplant gewesen. Das Verbot dieser Kundgebung hatte auch die Gerichte beschäftigt. Das Verwaltungs- und das Oberverwaltungsgericht bestätigten das Verbot in Eilverfahren. Die Polizei war am Samstagabend trotzdem vor Ort, nach Angaben eines Sprechers mit rund 350 Einsatzkräften. Er sprach von einer ruhigen Lage. Es seien keine Menschen auf der Straße gewesen, die als mögliche Versammlungsteilnehmer in Betracht gekommen wären.
Am Sonntagnachmittag sei eine ähnliche Personalstärke angedacht. Gegen das Verbot dieser Demonstration sei kein Widerspruch eingegangen.sollen nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen wurden. Die Berliner Polizei stand in der Kritik, weil sie die Demonstration nicht gestoppt hatte.
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