Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke verklagt die BSW-Gründerin. Neben dem Schaukampf hat die Partei mit dem Verbotsantrag ein echtes Problem. Ihre Chancen stehen dennoch gut.
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke verklagt die BSW-Gründerin. Neben dem Schaukampf hat die Partei mit dem Verbotsantrag ein echtes Problem. Ihre Chancen stehen dennoch gut.Björn Höcke ist Partei- und Fraktionschef der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften AfD Thüringen. Nun will er juristisch gegen Sahra Wagenknecht vorgehen.
Verbotsinitiator Wanderwitz nimmt der AfD ihre Unbekümmertheit nicht ab. „Ich glaube schon, dass diejenigen, die bei der AfD weiterdenken können, die Gefahr erkannt haben und deshalb alles versuchen, um das Verfahren zu diskreditieren“, sagte der frühere Ostbeauftragte unserer Redaktion.Horcht man ein wenig in die AfD hinein, dann ist es nicht so, dass das drohende Verbot auf die leichte Schulter genommen wird.
Unterdessen sind im Bundestag rund 850.000 Unterschriften eingegangen, die sich für Wanderwitz‘ Verbotsantrag aussprechen. Die Petition hatten die Gruppe „Omas gegen Rechts“ undins Rollen gebracht. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Schauspielerin Nora Tschirner, die Moderatorin Ruth Moschner und der Schlagzeuger der Band „Die Ärzte“, Bela B.Höcke gibt wenigstens offen zu, dass er zu Rassismus und Faschismus steht.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
AfD-Verbotsverfahren: Aktuelle Pläne, Chancen und GefahrenEine Gruppe von Parlamentariern startet offenbar einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren. Was die Initiative plant, welche Hürden es gibt - und warum der Plan riskant ist.
Weiterlesen »
Ex-AfD-Abgeordnete Cotar offen für AfD-VerbotsverfahrenBerlin - Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete und ehemalige AfD-Politikerin Joana Cotar hat sich offen für ein Verbotsverfahren ihrer früheren Partei gezeigt. 'Wenn wir wirklich der Meinung sind, die
Weiterlesen »
Wie Parlamentarier ein AfD-Verbotsverfahren voranbringen wollenAbgeordnete verschiedener Parteien tun sich aktuell im Bundestag zusammen, um einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren zu initiieren. Was es damit auf sich hat, welche Chancen es beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hätte und welche Risiken es gibt.
Weiterlesen »
Thüringens Innenminister fordert Verbotsverfahren gegen AfDNach einer chaotischen Landtagssitzung in Thüringen fordert der geschäftsführende Innenminister Georg Maier ein Verbotsverfahren gegen die AfD an. Maier begründet seine Forderung mit den Ereignissen im Parlament und bezeichnet die AfD als aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus.
Weiterlesen »
Verbotsverfahren gegen die AfD: Ein Antrag im Bundestag steht bevorSeit Monaten bereiten Abgeordnete einen Antrag für ein AfD-Verbot vor. Nun könnte dieser bald ins Parlament eingebracht werden.
Weiterlesen »
Wegen Bedenken zu Verbotsverfahren: Esken fordert Innenminister zu Beweissammlung gegen AfD aufEine fraktionsübergreifende Gruppe will ein Verbotsverfahren gegen die AfD erwirken, doch die Hürden sind hoch. Esken ruft dazu auf, Beweise für eine Verfassungsfeindlichkeit der Partei zu sammeln.
Weiterlesen »