Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“

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Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“
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Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.

Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“ Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD -Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.

taz: Frau Klose, Olaf Scholz hat die geplanten Verschärfungen von Sanktionen und Meldepflichten für Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r:in­nen in der Sommerpressekonferenz verteidigt. Man müsse die Leute eben „ermuntern“, Arbeit anzunehmen. Wie finden Sie das? taz: Auch SPD-Wähler:innen, sehen das anders. Das Bürgergeld gilt mittlerweile als „bedingungsloses Grundeinkommen“, Leute, die wenig verdienen, haben demnach kaum mehr Geld in der Tasche als Leute, die nicht arbeiten.

taz: Es gibt Kritik daran, dass geflüchtete Ukrai­ne­r:in­nen sofort Zugang zum Bürgergeld hatten, die Beschäftigungsrate aber nach wie vor mit 27 Prozent sehr niedrig ist. Schmälert also das Bürgergeld den Anreiz arbeiten zu gehen?

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