Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD-Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.
Verschärfte Sanktionen im Bürgergeld: „Zurück im alten Hartz-IV-System“ Bürgergeldempfänger müssen mit schärferen Sanktionen rechnen. Nicht sinnvoll, findet SPD -Abgeordnete Annika Klose und kündigt Widerstand an.
taz: Frau Klose, Olaf Scholz hat die geplanten Verschärfungen von Sanktionen und Meldepflichten für Bürgergeldempfänger:innen in der Sommerpressekonferenz verteidigt. Man müsse die Leute eben „ermuntern“, Arbeit anzunehmen. Wie finden Sie das? taz: Auch SPD-Wähler:innen, sehen das anders. Das Bürgergeld gilt mittlerweile als „bedingungsloses Grundeinkommen“, Leute, die wenig verdienen, haben demnach kaum mehr Geld in der Tasche als Leute, die nicht arbeiten.
taz: Es gibt Kritik daran, dass geflüchtete Ukrainer:innen sofort Zugang zum Bürgergeld hatten, die Beschäftigungsrate aber nach wie vor mit 27 Prozent sehr niedrig ist. Schmälert also das Bürgergeld den Anreiz arbeiten zu gehen?
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