Zwei Erwachsene heben auf einem AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) die Arme. Die Haltung beider erinnert an einen Hitlergruß. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Die Polizei hat Wahlplakate der AfD in Frankfurt abgehangen. Hintergrund seien Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationenerklärte eine Sprecherin der Behörde. Auf dem Wahlplakat für den AfD-Abgeordneten sind zwei Erwachsene zu sehen, die die Arme über drei sitzende Kinder heben. „Wir schützen eure Kinder“ steht über der Abbildung.
Die Ähnlichkeit der Armhaltung der beiden Erwachsenen mit dem Hitlergruß veranlasste schließlich die Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen. Unabhängig vom Ausgang des Ermittlungsverfahrens bilde das Plakat – nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Frankfurt – „Kennzeichen einer verfassungswidrigen Vereinigung ab und ist damit rechtswidrig“, führte die Sprecherin aus.
Die Polizei sei grundsätzlich verpflichtet, rechtswidrige Situationen zu beseitigen. „Das erfolgt unabhängig davon, ob ein Ermittlungsverfahren geführt wird und wie dieses ausgeht“, betonte die Sprecherin. Die Kriminalpolizei habe sich an der Einschätzung der Staatsanwaltschaft orientiert und ließ daraufhin die Plakate abhängen. Dabei baten die Beamten nach Angaben der Stadt die Kommune um Mithilfe. Mit mehreren Feuerwehrleuten und einem Einsatzfahrzeug wurden die restlichen Plakate am Montag abgehangen.Der AfD-Politiker Wilko Möller hatte vorher nach Angaben seiner Partei auf Aufforderung der Polizei bereits einige der strittigen Plakate abgehangen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Hitlergruß-Andeutung?: Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Frankfurt an der OderMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Hitlergruß-Andeutung?: Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Frankfurt an der OderMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Berlin & Brandenburg: Polizei hängt Wahlplakate der AfD in Frankfurt (Oder) abZwei Erwachsene heben auf einem AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) die Arme. Die Haltung beider erinnert an einen Hitlergruß. Die Polizei lässt die Plakate abhängen.
Weiterlesen »
Staatsanwaltschaft ermittelt: Polizei hängt Wahlplakate der AfD in Frankfurt (Oder) abFrankfurt/Oder (bb) - Die Polizei hat Wahlplakate der AfD in Frankfurt (Oder) abgehangen. Hintergrund seien Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen des
Weiterlesen »
Frankfurt/ Oder: Staatsanwaltschaft prüft AfD-PlakatEin AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) sorgt für Empörung. Die Justiz nimmt es wegen einer möglichen Straftat unter die Lupe.
Weiterlesen »
Wahlen: Staatsanwaltschaft prüft AfD-Plakat in Oder-Stadt FrankfurtFrankfurt (Oder) - Nach der Anzeige einer Politikerin der Linken gegen ein AfD-Wahlplakat in Frankfurt (Oder) schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein. Die
Weiterlesen »