Verteidigungsminister Pistorius stellt Umbaupläne vor - Wehrpflicht soll geprüft werden

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Verteidigungsminister Pistorius hat seine Umbaupläne für die Bundeswehr vorgestellt. Ziel sei, dass die Truppe für den Verteidigungs- und Kriegsfall gut aufgestellt sei, sagte Pistorius in Berlin. Was der SPD-Politiker für seine 'Bundeswehr der Zeitwende' plant - und wie andere Parteien darauf reagieren.

Pistorius will der Bundeswehr vor allem eine neue Struktur geben. Er begründet das damit, dass sich die Bedrohungslage in Europa verschärft habe. Für die Anpassung gibt er den Streitkräften ein halbes Jahr Zeit. Ziel sei es auch, Verantwortlichkeiten klarer zuzuordnen und Doppelstrukturen zu vermeiden."Darauf kommt es im Ernstfall an - oder eigentlich müsste man sagen: im Kriegsfall, im Verteidigungsfall.

Dazu sind künftig vier Teil-Streitkräfte vorgesehen: Zu den bereits bestehenden Bereichen Heer, Luftwaffe und Marine soll der Bereich Cyber- und Informationssicherheit dazu kommen. Die Soldatinnen und Soldaten dort sind auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und Sicherung der elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Die Bereiche ABC-Abwehr, Sanitätsdienst und Logistik sollen in einem Unterstützungskommando gebündelt werden.

Vor dem Hintergrund des Personalmangels und der veränderten Sicherheitslage in Europa hatte Pistorius die Debatte über die Wehrpflicht bereits mehrfach angestoßen. Innerhalb der Regierung ist das jedoch umstritten. Kanzler Scholz äußerte sich bislang skeptisch, auch Finanzminister Lindner sieht die Vorschläge kritisch.

Der Linken-Politiker Bartsch sprach mit Blick auf die Aufwertung des Bereichs Cyber- und Informationsraum zu einer Teil-Streitkraft von"Schaufensterpolitik". Der FDP-Verteidigungsexperte Müller hingegen hält die Aufwertung des Kommandos für richtig, da sich Konflikte"immer stärker in den Cyberraum" verlagerten.

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