Die konjunkturellen Aussichten für China verschlechtern sich. Ihre Ausgaben für das Militär hebt die Regierung in Peking dennoch deutlich an.
zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses als Ziel das niedrigste Wachstum seit 1990 vor."Der Abwärtsdruck auf die chinesische Wirtschaft nimmt weiter zu", warnte Li in seinem Rechenschaftsbericht vor den knapp 3.000 Delegierten in Peking. Das Wachstum im Konsum lasse nach und den Investitionen fehle der Schwung.Militärbudget mit 7,5 Prozent stärker zulegen als die Gesamtausgaben mit 6,5 Prozent.
China werde seine Streitkräfte weiter stärken und das"Training unter Kampfbedingungen" verbessern, betonte Li. Die"Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen" des Landes müssten geschützt werden. Er bekräftigte auch die Warnungen an Taiwan: China werde entschieden gegen separatistische Aktivitäten vorgehen, die nach Unabhängigkeit strebten, sagte der Premier.
versprach Li mehr Marktzugang und Reformen. Ziel sei"ein faires und unparteiisches Marktumfeld, in dem chinesische und ausländische Unternehmen gleich behandelt werden und in einen redlichen Wettbewerb miteinander treten". Ausländische Unternehmen sollten in mehr Bereichen Geschäfte machen können, der Finanzmarkt werde weiter geöffnet.
In seinem Rechenschaftsbericht warnte er vor Unsicherheiten in der Weltwirtschaft, ohne den Handelskonflikt mit den USA direkt zu erwähnen."Das Wachstum der globalen Wirtschaft verlangsamt sich,nehmen zu", sagte Li."Es gibt drastische Fluktuationen bei den Rohstoffpreisen auf dem Weltmarkt." So sei Chinas Wirtschaft mit vielen Herausforderungen konfrontiert."Nur Wachsamkeit für Gefahren wird Sicherheit gewährleisten.
Wegen der hohen Verschuldung von Unternehmen und Kommunen warnte der Regierungschef vor finanziellen Problemen."Es gibt weiter viele Risiken und verborgene Gefahren im Bereich der Finanzen und anderswo." Er sprach auch von Unzufriedenheit im Volk über Mängel im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei der Altenversorgung, Wohnungen, Arznei- und Nahrungsmittelsicherheit und ungleiche Einkommensverteilung.
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