Vor einem Gericht hat ein EU-Anwalt zugegeben, dass von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla Nachrichten austauschten. Diese seien jedoch „nicht relevant“ gewesen.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Pfizer -CEO Albert Bourla , Belgiens Premier Alexander De Croo und BioNTech-Wissenschaftlerin Ozlem Tureci, während eines Besuchs des Pfizer -Werks in Puurs, Belgien, am 23. April 2021.Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission, hat mit dem CEO von Pfizer , Albert Bourla, Textnachrichten ausgetauscht: Das hat der Anwalt der EU-Kommission am Freitag vor dem EU-Gericht in Luxemburg eingeräumt.
Vom Gericht befragt konnte der Anwalt nicht sagen, ob die Nachrichten noch auf dem Mobiltelefon von von der Leyen vorhanden sind. Im Mittelpunkt der Anhörung steht die Frage, ob der Inhalt so substanziell war, dass er im Dokumentenmanagementsystem der Kommission hätte registriert werden müssen – und ob die Kommission deshalb Journalisten Zugang zu den Texten hätte gewähren sollen. Von der Leyen verteidigt sich im sogenannten „Pfizergate“-Fall, der von der New York Times und ihrer ehemaligen Brüsseler Büroleiterin Matina Stevis-Gridneff angestrengt wurde.
Dies könne, so die New York Times nur herausgefunden werden, wenn die Textnachrichten nicht öffentlich gemacht werden. In der Verhandlung wurde eine Abschrift eines Interviews der Zeitung mit Bourla verlesen. Darin sagte Bourla: „Wenn es ein Problem gibt, das sie wissen wollte, und ich auch wissen wollte, ob sie irgendwelche Bedenken haben, wollte ich es wissen. Also tauschten wir Textnachrichten aus, wenn es etwas gab, das wir besprechen mussten.
Die EU-Kommission dagegen schrieb in ihren schriftlichen Argumenten, dass die Texte „in ihrem Dokumentenmanagementsystem registriert worden wären“ , wenn sie „wichtige Informationen“ enthielten, die nicht „kurzlebig“ waren, oder wenn sie zu Folgemaßnahmen oder Maßnahmen der Kommission oder einer ihrer Abteilungen führten oder diese erforderten. Dann hätte auch die Öffentlichkeit Einsicht beantragen können.
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