Viel wurde gestritten um die 100-Prozent-Sanktion für die sogenannten Totalverweigerer. Nun wäre die Zeit für den Realitätscheck gekommen. Doch das wird schwierig.
: Mit dieser Idee wollte Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil zeigen, dass er durchgreifen kann. Für bis zu zwei Monate kann der komplette Regelsatz gestrichen werden, wenn jemand sich zum wiederholten Male weigert zu arbeiten.
Ein gewisser Zeitverzug, bis die Daten erfasst und veröffentlicht sind, ist normal. Für den 10. September ist die Veröffentlichung der Monatsstatistik angekündigt, in der die Mai-Zahlen zu finden sein werden. Womöglich ist das für das Image von Minister Heil die schonendere Variante. Denn Fachleute rechnen nicht damit, dass das neue Instrument in vielen Fällen zur Anwendung kommen wird.Voraussetzung für die Sanktion ist, dass ein konkretes Arbeitsangebot vorliegt, also ein Arbeitsvertrag, den die betreffende Person nur noch unterzeichnen müsste. Tut sie das nicht, ist die Voraussetzung für eine Sanktion vorhanden.
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