Vor der Bundestagswahl: Verfassungsschutz warnt vor ausländischen Einflussversuchen

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl gewarnt. Man müsse mit Aktionen der Desinformation und Diskreditierung, mit Cyberangriffen sowie Spionage und Sabotage rechnen, teilte das Amt mit.

Diese könnten darauf abzielen, in den freien Meinungs- und Willensbildungsprozess einzuwirken. Auch könnte versucht werden, das Vertrauen der Bevölkerung in die Institutionen zu schwächen.Der Verfassungsschutz warnte besonders vor Einflussversuchen aus Russland. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine habe Russland das wohl größte und naheliegendste Interesse, die Wahl im eigenen Sinne zu beeinflussen, hieß es.

Man habe sich in enger Zusammenarbeit mit anderen Landes- und Bundesbehörden sowie im Austausch mit internationalen Partnern vorbereitet und eine Task Force gebildet, erklärte der Verfassungsschutz weiter. Die Behörde erwartet insbesondere Einflussnahme im Cyber- und Informationsraum.

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