Bundeskanzler Scholz geht trotz mehrerer Streitpunkte optimistisch in den Koalitionsausschuss am Sonntagabend. Konkret zeigte er sich auch zuversichtlich für die Debatte über die umstrittenen Gesetzespläne zum Heizungstausch.
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Viele weitreichende Entscheidungen seien bereits getroffen worden. „Deshalb bin auch zuversichtlich, dass wir jetzt einen kleinen Sprung nach vorne machen mit verschiedenen Aufgaben, die wir uns vorgenommen haben, aber immer mit dem inneren Verständnis: Wir hören da nicht auf, sondern wir machen weiter.“
Der Kanzler zeigte sich konkret auch zuversichtlich für die Debatte über die umstrittenen Gesetzespläne zum Heizungstausch. „Nach alldem, wie ich das sehe, kriegt meine gesprächsfreudige Regierung das hin und hat darüber schon die Grundlage eines Konsenses gefunden“, sagte Scholz in einem Bürgergespräch in seinem Wahlkreis als Bundestagsabgeordneter in Potsdam. Er nannte aber keine Details.
Klimaneutrales Heizen sei „nicht so ganz trivial“, sagte Scholz. „Deshalb, glaube ich, gehört bei allem, was wir machen, immer dazu, dass wir niemanden überfordern.“ Wenn ihn jemand fragen würde, ob er sich noch schnell eine Gasheizung kaufen solle, würde er sagen: „Mach mal nicht.“ „Aber als Gesetzgeber muss ich ja gerecht gegenüber jedermann sein.“
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