Die Rufe nach einem Waffenstillstand in der Ukraine werden lauter. Dabei könnte auch die deutsche Armee eine zentrale Rolle spielen.
Die Bundeswehr könnte in der Ukraine eine Rolle spielen – wenn es nach einem möglichen Waffenstillstand darum geht, einen fragilen Frieden zu sichern. Hier sind die Szenarien.
Europäische Truppen in der Ukraine? Klar, nur zur Friedenssicherung, nicht um in den Krieg zu ziehen – und dennoch wäre das vor zwei Jahren noch unsagbar gewesen. Heute wird in den europäischen Hauptstädten immerhin schon darüber geflüstert – so laut, dass es kaum zu überhören ist. Die französische Zeitung "Le Monde"über Truppenentsendungen zur Überwachung eines möglichen Waffenstillstandes in der Ukraine.
Jeder Auslandseinsatz der Bundeswehr muss vom Bundestag genehmigt werden – und mit dem Völkerrecht im Einklang sein. Einsätze sind rechtlich am einfachsten, wenn sie im Rahmen des "Systems gegenseitiger Sicherheit" stattfinde, also unter Führung der Vereinten Nationen, der Nato oder der EU. Solche Einsätze sind, vorausgesetzt der Bundestag stimmt zu, nach dem Grundgesetz erlaubt. Aber: Keine dieser Optionen ist unproblematisch.
Eine vierte Möglichkeit drängt sich dabei beinahe auf: Es gab ja schon einmal einen Einsatz an der Front in der Ukraine, an dem auch deutsche Soldaten beteiligt waren. Damals, 2014, als Russland den Krieg in der Ostukraine begann, richtete die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eine Beobachtermission ein. 2022, als Russland den Krieg eskalierte, waren 1301 Mitarbeiter der OSZE in der Ukraine, um den Waffenstillstand "Minsk II" zu beobachten.
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