Wahlkampfdebatte im Bundestag: Bundeskanzler Molz? Kein Scherz!

Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.

BERLIN taz | Der Wahlkampf ist da. Das zeigt am Mittwoch allein der Andrang im Bundestag, die Reihen der Abgeordneten und die Besuchertribüne waren bis auf den letzten Platz besetzt. Sogar die chronisch abstinente Sahra Wagenknecht war gekommen. Selten war eine Regierungserklärung mit derartiger Spannung erwartet worden, genauer gesagt das Duell des amtierenden Bundeskanzlers mit Herausforderer und CDU-Chef Friedrich Merz. Auch die Fraktionen hatten aufgerüstet.

Der parierte nicht so zurückhaltend, nannte Scholz’ Regierungserklärung „eine Geisterstunde“ und erklärte den Kanzler zum „Leichtgewicht“ auf internationaler Bühne. „Glauben Sie mal nicht, dass Sie noch irgendeine Autorität im Weißen Haus besitzen“, höhnte Merz, halb Staatsmann, halb Bierzeltredner. Auch Merz nannte die drohenden Strafzölle als Herausforderung. Seine Antwort, wie darauf reagiert werden solle, blieb aber vage.

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