Auch in Thüringer Wäldern dürfen Windenergieanlagen gebaut werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
FREIBURG taz | Das generelle Verbot, in Thüringer Wäldern Windkraftanlagen zu bauen, ist verfassungswidrig. Das Bundesland Thüringen hatte keine Kompetenz, ein derartiges Gesetz zu erlassen. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Erfolg hatten dabei neun Thüringer Waldeigentümer.
Gegen dieses Gesetz erhoben später neun Thüringer Waldeigentümer Verfassungsbeschwerde. Sie mussten Waldflächen wegen Befalls mit Borkenkäfern roden und hatten die Flächen an Projektentwickler verpachtet, die darauf Windräder bauen wollten. Rechtlich galten die Flächen aber immer noch als Wald, so dass das neue Gesetz die Baupläne vereitelte.
Bei dem Verbot, in Thüringer Wäldern neue Windräder zu bauen, ging es laut Gericht um Bodenrecht. „Der flächenbezogene Ausschluss bestimmter Nutzungsarten ist ein typisches Instrument zum Ausgleich bodenrechtlicher Spannungslagen“, heißt es in dem 39-seitigen Beschluss, der am Donnerstag veröffentlicht worden ist.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Tod in den WäldernRayburn ist ein seelisches Wrack, seit seine Tochter vor fünf Jahren entführt wurde. Der ehemalige Jäger lebt zurückgezogen, mit viel Alkohol und Selbstmitleid. Die Taten eines Mädchenmörders im nahegelegenen Wald holen ihn zurück in die Realität!
Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht - Bundesländer können Windkraftanlagen in Wäldern nicht pauschal verbietenDie Bundesländer können Windkraftanlagen in Wäldern nicht pauschal verbieten. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Damit ist das in Thüringen geltende Verbot verfassungswidrig. windkraft
Weiterlesen »
Nach Verfassungsgerichts-Urteil - Thüringen will Verbot von Windrädern in Wäldern rasch abschaffenDie Bundesländer können Windkraftanlagen in Wäldern nicht pauschal verbieten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. In Thüringen soll das Verbot als Konsequenz der Entscheidung rasch abgeschafft werden.
Weiterlesen »
Windradverbot in Thürigens Wäldern: Mehr Energie durch WälderWindräder im Wald dürfen generell nicht verboten werden – so entschied das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag.
Weiterlesen »
Urteil: Länder dürfen Windräder in Wäldern nicht verbietenDas Bundesverfassungsgericht hat Verbote von Windrädern in Wäldern für verfassungswidrig erklärt. Die Gesetzgebungskompetenz liege hier nicht beim Land, sondern beim Bund. In Thüringen wird das Pauschalverbot nun abgeschafft.
Weiterlesen »