Der sächsische CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz arbeitet an einem AfD-Verbot wie kein anderer. Er erklärt, warum er die Partei für verfassungsfeindlich hält und wie lange ein Verfahren dauern könnte.
Noch in dieser Legislaturperiode des Bundestags möchte Wanderwitz einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Er gilt als einer der eifrigsten Verfechter.Noch in dieser Legislaturperiode des Bundestags möchte Wanderwitz einen fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Er gilt als einer der eifrigsten Verfechter.Herr Wanderwitz, Sie streben ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an.
Daraus folgt dann, dass Herr Höcke „mit wohltemperierter Grausamkeit“ Millionen abschieben will, die nicht so aussehen wie er und ich. Oder, dass Herr Gauland davon spricht, die in Hamburg geborene Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz „in Anatolien entsorgen“ zu wollen. Dennoch würde mit einem Verbot das Weltbild der AfD-Wähler und ihren Forderungen nicht einfach verschwinden, nur weil die Partei aufgelöst würde ...Das ist richtig, aber diese extremen politischen Positionen hätten dann eine deutlich geringere Wirkmacht. Die AfD gewinnt an Potenzialität dadurch, dass sie leider sehr erfolgreich den Weg durch die Demokratie geht – mit dem Ziel, sie abzuschaffen.
hat jüngst im Gespräch mit unserer Redaktion erklärt, dass kein CSU-Abgeordneter dafür stimmen werde. Dobrindt will stattdessen die AfD wegregieren…Wir sind jetzt in der relativ frühen Phase des parlamentarischen Verfahrens, will sagen, keine Fraktion hat sich das Thema zu eigen gemacht, auch meine nicht. Jetzt haben wir eben einen klassischen Gruppenantrag, der nicht von Fraktionen und Parteien, sondern von Abgeordneten getragen wird.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Bericht: Neuer Antrag für AfD-Verbot auf Initiative von Marco WanderwitzDas Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Jetzt soll der Bundestag über einen entsprechenden Antrag abstimmen.
Weiterlesen »
AfD-Verbot: Debatte um ein Verbot der RechtspopulistenAbgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken fordern ein Parteienverbot der AfD. Die Initiative stößt auf Kritik, da sie die AfD als Opfer darstellten könnte und ihre inhaltlichen Defizite verschleiert.
Weiterlesen »
Parteien: Wanderwitz: AfD-Verbotsverfahren nötigErfurt - Angesichts der Ereignisse im Thüringer Landtag dringt der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz auf ein
Weiterlesen »
Nach chaotischer Landtagssitzung in Thüringen: CDU-Politiker Wanderwitz dringt auf AfD-VerbotsverfahrenNach einer chaotischen ersten Sitzung des Thüringer Landtags pocht der frühere Ostbeauftragte Wanderwitz (CDU) auf ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Er ist mit dieser Ansicht nicht allein.
Weiterlesen »
Neues AfD-Verbotsfahren soll kommen – 40 Abgeordnete mit AntragMarco Wanderwitz (CDU) hält ein Verbotsverfahren gegen die AfD für dringend geboten.
Weiterlesen »
Junge Alternative: Wie die AfD ein Verbot vermeiden könnteDie AfD könnte ihre rechtsextreme Jugend enger an sich binden. Die Junge Alternative wäre vor einem Verbot dann besser geschützt. Eine Mäßigung scheint aber unwahrscheinlich.
Weiterlesen »