Spanien, Norwegen und Irland haben am Mittwoch Palästina offiziell anerkannt, ähnlich wie die meisten UN-Mitgliedsländer. Was hat das praktisch zu bedeuten?
aus: Drei europäische Staaten tun nun das, was 143 von 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen teils seit Jahren tun. Spanien, Norwegen und Irland erkennen Palästina als Staat an., versuchte er zu besänftigen: „Dies ist eine historische Entscheidung, die ein einziges Ziel hat: den Israelis und den Palästinensern zum Frieden zu verhelfen“, sagte er.
Komplizierter wird es schon beim zweiten Punkt, dem Staatsgebiet. Denn das palästinensische Autonomiegebiet erstreckt sich auf das besetzte Westjordanland Der wohl umstrittenste Punkt ist die Frage der effektiven Staatsgewalt. „In Bezug auf Palästina ist vor allen Dingen das Kriterium einer wirksamen Regierung problematisch“, erklärt die Völkerrechtlerin. Die Autonomiebehörde unter Mahmud Abbas regiert nur im Westjordanland, wenngleich es von Israel in vielen Teilen verwaltet wird. Im Gazastreifen herrschte – jedenfalls bis zum 7. Oktober – die Hamas.
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