Das bundesweit aktive Islamische Zentrum Hamburg ist schon länger unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Dass das Verbot so lange gedauert hat, hat mehrere Gründe.
Razzien gegen Islamisten - Blaue Moschee Hamburg - Am frühen Morgen durchsuchen dutzende Polizisten die Blaue Moschee in Hamburg - Foto: Daniel Bockwoldt/dpa
Das Islamische Zentrum Hamburg und mehrere mit ihm verbundene Organisationen müssen ihre Tätigkeit einstellen. Bundesweit werden am Mittwoch 54 Objekte durchsucht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte die Gründe für ihre Entscheidung, den Hamburger Moscheeverein und weitere islamistische Schiiten-Vereinigungen zu verbieten. Die wichtigsten Fragen und Antworten:Das IZH ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes ein schiitisch-islamistischer Verein.
Grundsätzlich werden Vereine dann verboten, wenn ihre Zwecke oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen, sie sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten oder gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Auf das IZH treffen nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums alle drei Gründe zu.Bei einem Verein, der sich der Religionsausübung verschrieben hat, ist es nicht ganz einfach, diese von extremistischen Aktivitäten zu trennen.
Der Zeitpunkt könnte auch mit der Eskalation des Nahost-Konflikts zusammenhängen, in dem sich die iranische Führung verbal und auch durch die Lieferung von Waffen an Verbündete gegen Israel positioniert. Der Verfassungsschutz schrieb in seinem Bericht für 2023: „Innerhalb schiitisch-extremistischer Kreise ist häufig eine deutliche antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, die auch in verschiedenen Medienkanälen propagiert wird.
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