Warum die Erfolge der Koalition nicht wahrgenommen werden GroKo Bilanz
In den ersten 15 Monaten hat die GroKo - nach Analyse der Bertelsmann-Stiftung - mehr als 60 Prozent ihrer 296 Koalitionsversprechen bereits umgesetzt oder zumindest angepackt, auch wenn das von der Bevölkerung anders wahrgenommen wurde. Das ist rekordverdächtig, und dafür gibt es zumindest ein kleines Lob von FDP-Fraktionschef Lindner. Die GroKo sei fleißig gewesen, aber:
"Es fehlen Initiativen, das Bildungssystem besser zu machen. Es fehlen Initiativen, die Digitalisierung zu einer Chance für das Land zu machen. Es fehlen Bemühungen, unser Land wirtschaftlich wettbewerbsfähig zu halten, damit wir auch die Mittel haben, um in Klimaschutz und sozialen Fragen Geld zu geben. Da passiert so gut wie nichts, sagt sogar Friedrich Merz von der CDU.
"Ich bin dafür, dass man sich - wenn die Personalquerelen vorbei sind - an einen Tisch setzt und diesen Koalitionsvertrag überarbeitet. Da muss mal einer den Reset-Knopf drücken, damit wir mal wieder ein neues Aufbruchsignal bekommen für dieses Land. So jedenfalls kann es nicht weitergehen."
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