Die AfD ist eine Partei, die „durch eine besondere Nähe zu Russland“ auffällt, wie ein Abteilungsleiter aus dem Bundesverteidigungsministerium feststellt. ...
Die AfD ist eine Partei, die „durch eine besondere Nähe zu Russland“ auffällt, wie ein Abteilungsleiter aus dem Bundesverteidigungsministerium feststellt. Das gilt nicht für alle Rechten in Europa.-Chefin Alice Weidel hat den Vorwurf zurückgewiesen, ihre Partei pflege eine ungute Nähe zum Kreml.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte Weidel, die als Co-Vorsitzende gemeinsam mit Tino Chrupalla die Partei und die Bundestagsfraktion leitet: „Die Glorifizierung einer Kriegspartei und die Dämonisierung der anderen Seite bringt uns zu keiner Lösung.“ Sie würde sich wünschen, „dass die Bundesregierung mehr auf Ausgleich setzt“.
Der Leiter der Abteilung Recht und Organisation im Verteidigungsministerium, Jan Stöß, sagte am Freitag bei einem Symposium zum Thema „Nachrichtendienste und bewaffnete Konflikte“ mit Blick auf Deutschland: „Wir haben Spionageaktivitäten, wir haben Verratsfälle, und wir haben innenpolitisch eine Situation einer politischen Radikalisierung.“ Dies passiere aber nicht parallel und unabhängig voneinander.
Weidel räumte ein, dass die unterschiedliche Sicht auf Russland die Fraktionsbildung im rechten Lager nach der Europawahl wohl erschweren werde. Sie sagte: „Da ist momentan viel Bewegung drin, auch hinsichtlich der Positionierung zu Russland.“ Die AfD ist aktuell Mitglied der Fraktion Identität und Demokratie . Die meisten Abgeordneten der Fraktion gehören der rechten italienischen Lega und der französischen rechtsnationalen Partei Rassemblement National an.
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