Keine drei Kilometer voneinander entfernt, liegen zwei Weltgerichte, die aktuell mit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober befasst sind und mit dem darauf folgenden Gazakrieg. Es geht um Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
Keine drei Kilometer voneinander entfernt, liegen zwei Weltgerichte, die aktuell mit dem Hamas -Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober befasst sind und mit dem darauf folgenden Gazakrieg . Es geht um Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.– das eine im prunkvollen, historischen Friedenspalast und das andere in einem modernen Gebäudekomplex mit Glasfassade.
Im Völkermordverfahren gegen Israel hat Südafrika derweil nachgelegt und den Internationalen Gerichtshof in einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, den Druck auf Israel zu erhöhen. Am Dienstag reichte das Land einen Antrag ein, in dem es hieß, die israelische Militäroffensive habe im Krieg im Gazastreifen bereits zu „groß angelegten Tötungen, Schäden und Zerstörung geführt“ und werde dies auch weiter tun.
Vor drei Wochen gab es eine erste Entscheidung des Gerichts: Die Richter erließen vorläufige Maßnahmen und entschieden, dass Israel bei seinem Einsatz im Gazastreifen alles dafür tun müsse, um die palästinensische Bevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zu ermöglichen. Bis Monatsende muss Israel einen Bericht zu den getroffenen vorläufigen Maßnahmen vorlegen.
Ein abschließendes Urteil darüber, ob Israel im Gazastreifen tatsächlich einen „Völkermord“ an den Palästinensern begeht oder nicht, fällte das Gericht noch nicht. Diese Entscheidung wird vermutlich Jahre dauern.will sich im Hauptsacheverfahren einbringen und laut Auswärtigem Amt seine „Rechtsauffassung zur Auslegung der Völkermordkonvention durch eigene Intervention“ darlegen.
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