Die Verfassung verbietet dem türkischen Präsidenten mehr als zwei Amtszeiten. Doch Erdoğan plant eine Änderung – mit welchen Folgen, erklären Experten.
„Wenn Gott und die Nation mir es erlauben, werde ich der Türkei und der türkischen Nation weiter dienen“, sagt der 70 Jahre alte Staatschef in einer Rede.bei der nächsten Wahl in vier Jahren, maximal zwei Amtszeiten soll ein Staatschef dienen. Deshalb sucht der Präsident nun nach Möglichkeiten, das Verbot aufzuheben oder zu umgehen.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Nun hat er nach geltender Rechtslage keine Möglichkeit mehr, noch einmal anzutreten. Erdoğan selbst sah das bis vor kurzem offenbar ebenfalls so. „Dies ist mein Finale“, sagte er, als er sich im Frühjahr in den Kommunalwahlkampf stürzte. der Abgeordneten im türkischen Parlament braucht Erdoğan für eine Verfassungsänderung zu seinen Gunsten.
Hüseyin Cicek, Türkei-Experte an der Universität Wien, sieht hinter den Plänen für eine neue Kandidatur von Erdoğan das Bestreben der Regierung,Staatliche Strukturen und Kontrollmechanismen würden unterwandert, sagt Cicek dem Tagesspiegel. „Die Checks and Balances, die eine demokratische Ordnung gewährleisten sollen, werden weiter geschwächt.
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