BERLIN (dpa-AFX) - In der SPD formiert sich Widerstand gegen den von der Ampel eingeschlagenen Weg einer schärferen Asylpolitik. In einem offenen Brief fordern Hunderte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
BERLIN - In der SPD formiert sich Widerstand gegen den von der Ampel eingeschlagenen Weg einer schärferen Asylpolitik. In einem offenen Brief fordern Hunderte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die SPD-Vertreter in der Bundesregierung und im Bundestag auf, das Asylrecht zu verteidigen und Menschenrechte zu wahren.
Auf den mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag von Solingen im August hatte die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP mit einem sogenannten Sicherheitspaket reagiert. Es umfasst unter anderem geplante Asylrechtsverschärfungen und mehr Grenzkontrollen, aber auch Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan.
Zu den Initiatoren des Offenen Briefes zählen vor allem Berliner SPD-Politiker bis hin zu Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe, aber auch Mitglieder aus anderen Landesverbänden. Darunter sind auch die Vorsitzende der Grundwertekommission der SPD, Gesine Schwan, oder Juso-Chef Philipp Türmer./kr/DP/men
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