Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebungen gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu.
Zahl der Abschiebung en steigt: Abschiebung en „im großen Stil“ real Nachdem Scholz im Herbst schnellere Abschiebung en gefordert hatte, sind die Zahlen nun gestiegen. Besonders bei Iraker*innen greifen die Behörden zu.BERLIN taz | Es ist ein Trend mit Ansage: Die Zahl der Abschiebung en aus Deutschland hat im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Im ersten Quartal wurden nach Angaben der Bundesregierung 4.
„Das ist genau die Haltung mit der die Bundesregierung nun vorgeht“, sagte Tareq Alaows von der Organisation Pro Asyl mit Blick auf Scholz' Aussagen aus dem Oktober zur taz. „Wenn wir Ezid*innen abschieben, obwohl wir vor zwei Jahren den Völkermord anerkannt haben, dann ist das auch ein Ausdruck dieser veränderten Haltung.“ Pro Asyl kritisiert, dass Deutschland allein zwischen Anfang Januar und Ende März 169 Menschen in den Irak abgeschoben hat.
Mehr als 900 Kinder wurden abgeschoben Die Rechtsanwältin Kareba Hagemann aus Göttingen sieht bei den zuständigen Ausländerbehörden eine neue „Euphorie“, gerade im Hinblick auf die Ausweisungen in den Irak. „Jetzt, wo das möglich ist, möchte man auch die hohen Zahlen auch erreichen“, sagte sie der taz. Niedersachsen habe Ende April Abschiebungen in den Irak wieder ermöglicht, nachdem diese lange Zeit ausgesetzt waren.
Am 18. Januar hatte die Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz beschlossen. Damit wurde die Dauer einer möglichen Abschiebehaft von 10 auf 28 Tage verlängert, außerdem sollen Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden, sofern nicht Familien mit Kindern unter 12 Jahren betroffen sind.
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