Vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zeichnet sich ein Konsens für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionschefin von der Leyen ab. Neu ins Amt könnte hingegen die Estin Kaja Kallas kommen.
Wenn EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Montagabend zum Auftakt des informellen EU-Gipfels in Brüssel eine Nachlese der Europawahl betreibt, wird auch Kommissionschefin Ursula von der Leyen dabei sein. Die Einladung ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass es gut läuft für die CDU-Politikerin, dieAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Neben dem Posten der Kommissionschefin wollen die Staats- und Regierungschefs aber nach der Europawahl auch über ein ganzes Personalpaket für die nächsten fünf Jahre beraten. „Es gibt einen zunehmenden Konsens über drei Personen:“, hieß es in EU-Diplomatenkreisen. Demnach könnte der frühere portugiesische Premierminister Costa die Nachfolge des gegenwärtigen EU-Ratschefs Charles Michel antreten.
Dass der Kanzler die CDU-Politikerin unterstützt, hat sich schon seit längerem abgezeichnet. Auch Macron hat offenbar kein Interesse daran, dass in politisch unsicheren Zeiten auch noch ein politisches Vakuum auf EU-Ebene hinzukommt. Der Krieg in der Ukraine und Themen wie der drohende Handelskrieg zwischen China und den USA lassen nicht zu, dass sich die EU in einer langwierigen Personaldebatte verzettelt.
Zum endgültigen Schwur der Staats- und Regierungschefs dürfte es voraussichtlich aber erst beim regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni kommen. Wie es in EU-Diplomatenkreisen hieß, habe Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni ein Interesse daran, die endgültige Entscheidung bis Ende Juni hinauszuzögern.
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