Zinsen - Guthabenverwahrung: BGH prüft Rechtmäßigkeit von Negativzinsen

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Zinsen - Guthabenverwahrung: BGH prüft Rechtmäßigkeit von Negativzinsen
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Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Banken und Sparkassen keine Verwahrentgelte für Guthaben auf Spar- und Tagesgeldkonten erheben dürfen. Bei Girokonten ist das jedoch unter bestimmten Umständen zulässig. Das Urteil könnte für zukünftige Niedrigzinsphasen relevant sein.

Zinsen - Für Guthaben Zinsen zahlen statt bekommen - Bundesrichter prüfen die Rechtmäßigkeit. - Foto: Daniel Karmann/dpa

Normalerweise bekommen Sparer Zinsen, wenn sie Geld zur Bank bringen. Doch über Jahre berechneten viele Geldhäuser ihren Kundinnen und Kunden negative Zinsen für deren Guthaben. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs können nun Inhaber von Sparkonten mit Rückzahlungen rechnen. Für Kunden mit Girokonten gilt das nur unter bestimmten Umständen.

Anders sieht es das Gericht mit Blick auf Girokonten. Die Verwahrung des Geldes stelle hier eine von der Bank erbrachte Hauptleistung dar und unterliege damit keiner rechtlichen Inhaltskontrolle. Somit dürften die Geldinstitute auf diese Einlagen grundsätzlich Negativzinsen erheben.

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