Viele Banken und Sparkassen berechneten manchen Kunden über Jahre Zinsen für die Aufbewahrung von Geldeinlagen. Durften sie das? Ein BGH-Urteil könnte auch für künftige Niedrigzinsphasen wichtig sein.
Viele Banken und Sparkassen berechneten manchen Kunden über Jahre Zinsen für die Aufbewahrung von Geldeinlagen. Durften sie das? Ein BGH-Urteil könnte auch für künftige Niedrigzinsphasen wichtig sein.Normalerweise bekommen Sparerinnen und Sparer Zinsen, wenn sie Geld zur Bank bringen. Doch über Jahre berechneten viele Geldhäuser ihren Kundinnen und Kunden negative Zinsen für deren Guthaben.
Demnach sei das Kreditinstitut als Darlehensnehmer verpflichtet, dem Kunden den geschuldeten Zins zu zahlen. In Ausnahmefällen wie der Niedrig- oder sogar Negativzinspolitik der EZB könne dieser Zins vielleicht auf null gehen. „Der kann sich doch aber nicht ins Gegenteil verkehren, sodass die Zinspflicht des Darlehensnehmers entfällt und plötzlich der Darlehensgeber einen Zins zu zahlen hat“, sagt Bode.
In der Regel würden Kunden schließlich schon Kontoführungsgebühren zahlen. „Ein Girokonto ist für die Abwicklung von Zahlungsdiensten gedacht, die vom Kreditinstitut gar nicht erbracht werden können, wenn kein Geld auf dem Konto liegt“, sagt Bode. Banken und Sparkassen haben sich somit eine zusätzliche Einnahmequelle geschaffen, die aus Sicht des Verbandes nicht zulässig ist.
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