Bleibt Ursula von der Leyen EU-Kommissionschefin? Kanzler Scholz erhofft sich „in kürzester Zeit“ eine Antwort auf diese Frage.
hat Bundeskanzler Olaf Scholz Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen signalisiert. Er erhoffe „in kürzester Zeit“ eine Antwort auf die Frage, „wer die nächste Kommissionspräsidentin sein“ wird, sagte Scholz am Montag vor den Gesprächen in Brüssel. Außer der CDU-Politikerin von der Leyen ist Diplomaten zufolge keine Frau für den Posten im Gespräch.
Scholz sagte weiter, von der Leyens Europäische Volkspartei habe nach den Europawahlen vor gut einer Woche „eine stabile Mehrheit“ mit Sozialdemokraten und Liberalen in der europäischen Abgeordnetenkammer. „Im Parlament darf es keine Unterstützung der Kommissionspräsidentschaft geben, die sich auf rechte und rechtspopulistische Parteien stützt“, warnte er jedoch.
Aus dem Lager der europäischen Sozialdemokraten signalisierte auch die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen Unterstützung für von der Leyen. Sie habe in den vergangenen fünf Jahren einen „sehr guten Job“ gemacht, sagte sie. Aus dem Lager der Liberalen bescheinigte ihr der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte, einen „unglaublich guten Job“ gemacht zu haben.
Die EVP um CDU und CSU war mit von der Leyen als Spitzenkandidatin stärkste Kraft bei den Wahlen geworden.Tusk sprach sich zudem für Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas als neue EU-Außenbeauftragte aus. Sie verstehe die „Realität in Russland und der Ukraine sehr gut“ und habe in dem Angriffskrieg dieselbe Haltung wie Polen, erklärte sein Büro auf X.
Als künftiger EU-Ratspräsident ist der frühere portugiesische Regierungschef António Costa im Gespräch. Beschlüsse werden nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.
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