Bei der letzten Wahl der EU-Kommissionschefin im Jahr 2019 verweigerten die meisten Vertreter der Öko-Partei ihre Stimme. Diesmal könnte es anders laufen.
Ursula von der Leyen baut an diesem Donnerstag bei der Wahl im Europaparlament in erster Linie auf ihre eigene Partei, die EVP. Hinzu kommt eine Art Brüsseler Ampel-Koalition: Sozialdemokraten, Liberale und Grüne. Die Fraktion der Öko-Partei könnte dabei die Rolle der Königsmacher einnehmen. Viel spricht dafür, dass etliche Grüne diesmal – anders als bei der ersten Wahl von der Leyens vor fünf Jahren – für die deutsche CDU-Politikerin stimmen werden.
Auf die Stimmen der Grünen kommt es an, weil das ursprünglich von der Kommissionspräsidentin angepeilte Bündnis aus christdemokratischen EVP-Leuten, Sozialdemokraten und Liberalen auch am Vortag der Wahl wackelte. Von der Leyen benötigt für die absolute Mehrheit 361 der insgesamt 720 Mandate.
Vage Zusagen und blumige Worte sind wir von Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen inzwischen gewohnt.Auch in der Fraktion der Sozialdemokraten war aufgefallen, dass von der Leyen bei ihrer Vorstellung oftmals wolkige Antworten gegeben hatte. „Vage Zusagen und blumige Worte sind wir von Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen inzwischen gewohnt“, sagte die SPD-Abgeordnete Delara Burkhardt dem Tagesspiegel.
In der nationalkonservativen EKR-Fraktion haben die Abgeordneten von Giorgia Melonis italienischer Regierungspartei „Fratelli d’Italia“ neben der polnischen Oppositionspartei PiS das Sagen.Falls von der Leyen am Donnerstag wiedergewählt wird, wird mit Blick auf eine weitere Kooperation mit der CDU-Politikerin aus Sicht der Sozialdemokraten und Grünen entscheidend sein, inwieweit die Kommissionschefin sich künftig auf die nationalkonservative EKR-Fraktion um diestützt.
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