Wenn Polizisten oder Mitarbeiter von Nachrichtendiensten mit extremistischen Äußerungen auffallen, wird der Verfassungsschutz hellhörig. Ein Bericht zeigt: ...
Wenn Polizisten oder Mitarbeiter von Nachrichtendiensten mit extremistischen Äußerungen auffallen, wird der Verfassungsschutz hellhörig. Ein Bericht zeigt: Das betrifft nur eine kleine Minderheit. hat sich innerhalb von eineinhalb Jahren mit 739 Fällen beschäftigt, in denen es Hinweise auf mögliche rechtsextremistische Einstellungen und Aktivitäten in Sicherheitsbehörden gab.
Am häufigsten festgestellt wurden den Angaben zufolge extremistische Äußerungen in sozialen Medien oder Chats, politisch motivierte Beleidigungen sowie Kontakte zu oder Mitgliedschaften in extremistischen Organisationen und Parteien oder deren Unterstützung. Nur in wenigen Fällen seien gewaltorientierte Handlungen aufgefallen.
„Es sind gemessen an mehr als 384 000 Beschäftigten allein im Bund wenige Fälle“, betont Faeser. Trotzdem sei es wichtig, dass hier genau hingeschaut werde. Durch die gute Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bundesbehörden seien auch extremistische Sachverhalte entdeckt worden, die dem Verfassungsschutzverbund bisher unbekannt gewesen seien, berichtet BfV-Präsident Thomas Haldenwang.
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