Pforzheim (lsw) - Der erste Prozess um die vom Verfassungsschutz beobachtete selbst ernannte «Baptistenkirche Zuverlässiges Wort Pforzheim» (BKZW) könnte
Abwertung HomosexuellerDas Amtsgericht Pforzheim befasst sich mit dem Fall. FotoSo groß ist das Medieninteresse am Amtsgericht Pforzheim selten: Erstmals wird dort wegen einer vom Verfassungsschutz beobachteten Baptistenkirche verhandelt. Der Anwalt sieht grundsätzliche Fragen.
" könnte zur Geduldsprobe werden. Der Anwalt eines wegen Volksverhetzung verfolgten mutmaßlichen Predigers warf zum Auftakt am Amtsgericht grundsätzliche Fragen auf.einige im Internet verbreitete Aussagen als homosexuellen-feindlich einstuft. Hingegen sind diese aus Sicht des Verteidigers von der im Grundgesetz verankerten Freiheit zu Religionsausübung gedeckt.
Insofern könnten weitere Termine nötig werden. Auf ein Angebot des Staatsanwalts, über die Strafe zu verhandeln, entgegnete er: "Es ist eine Frage des Prinzips, die wir hier behandeln, und nicht eine Frage des Geldes."Hintergrund des Verfahrens ist ein Strafbefehl, den der 32-jährige Angeklagte nicht akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 80 Euro beantragt.
Aus Sicht des Verteidigers sind einige der beanstandeten Zitate aus dem Zusammenhang gerissen. Daher sei die Bewertung eines Experten wichtig. Vor Mitgliedern der Gemeinschaft gehöre es zur Persönlichkeitsentfaltung, seine Gedanken teilen zu können. Der Strafbefehl gehe nicht darauf ein, wer das Video hochgeladen habe, und sei daher unwirksam.
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