Die Bundestags-Resolution ist nicht perfekt – dass sie sich an der IHRA-Definition von Antisemitismus orientiert, ist aber auf jeden Fall richtig.
W as wurden da im Vorfeld für Befürchtungen laut: Die Meinungsfreiheit in Deutschland werde eingeschränkt, hieß es, und Kritik an der israelischen Regierung kriminalisiert. Künftig seien Zensurmaßnahmen zu befürchten, auch seien Einwanderer und Asylsuchende bedroht. Die Rede ist von der Antisemitismus-Resolution des Bundestags, die am Donnerstag verabschiedet wurde. Doch nichts davon wird geschehen.
Strittig ist an der Resolution vor allem, dass sie sich bei der Definition von Antisemitismus an der Auffassung der International Holocaust Remembrance Alliance orientiert, die israelbezogenen Hass mit einschließt und etwa die Behauptung, die Existenz Israels sei ein rassistisches Unterfangen, als judenfeindlich anprangert.
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