Berlin - Eine Online-Abstimmung der CDU über das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren ist nach Darstellung von Generalsekretär
Die CDU will das ab 2035 geltende Verbot für neue Autos mit Verbrennungsmotoren kippen. Helfen sollte dabei eine Online-Umfrage - die aber ganz anders ablief als geplant."Jegliche Manipulation von Abstimmungen ist in einem Wahlkampf nicht akzeptabel", sagte er der "Bild am Sonntag". Christoph Schleifer von der mit der Befragung beauftragten Firma sprach ebenfalls von einer massiven Manipulation. "Dabei sind Zehntausende Stimmen automatisiert abgegeben worden.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuletzt betont, dass die auf EU-Ebene getroffene Entscheidung zum sogenannten Verbrenner-Aus 2026 überprüft wird. 2022 hatte sich die EU darauf geeinigt, dass ab 2035 keine Neuwagen mehr zugelassen werden sollen, die Benzin oder Diesel tanken. Ziel ist es, die Emissionen klimaschädlicher Treibhausgase massiv zu drücken. Deutschland hat im Klimaschutzgesetz das Ziel verankert, den Ausstoß bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu mindern, und will 2045 die Klimaneutralität erreichen.Bereits bei der Einigung auf EU-Ebene wurde festgehalten, dass es 2026 eine Überprüfung gibt.
Zuletzt hatte unter anderem BMW-Vorstandschef Oliver Zipse das EU-Verbot neuer Benzin- und Dieselautos ab 2035 scharf kritisiert. Für den massenhaften Bau von Elektroautos fehlten die Rohstoffe wie Lithium, Kobalt und seltene Erden. Europa werde so von Importen abhängig und politisch erpressbar, sagte er dem "Handelsblatt".
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