Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Kollege Catherine Colonna sind nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Assad die ersten EU-Außenminister, die Syrien besuchen. Ziel der Reise ist ein politischer Neuanfang und die Unterstützung Syriens bei einem friedlichen Machtübergang, der Versöhnung der Gesellschaft und dem Wiederaufbau.
Baerbock erklärte, man wolle Syrien bei einem friedlichen Machtübergang, bei der Versöhnung der Gesellschaft und beim Wiederaufbau helfen. Sie fügte hinzu, zwischen Europa und Syrien sei ein politischer Neuanfang möglich. Allerdings habe man auch klare Erwartungen an die neuen Machthaber. Dazu gehöre die Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Syrien sowie von allen ethnischen oder religiösen Gruppen.'Wir werden die HTS weiter an ihren Taten messen', kündigte die Außenministerin an.
Baerbock und Barrot sind die ersten EU-Außenminister, die nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Assad vor rund vier Wochen nach Syrien gereist sind. Im Auftrag der EU-Außenbeauftragten Kallas wollen sie Gespräche mit Vertretern der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung führen. Die neue Führung ist von der islamistischen HTS-Miliz gebildet worden. Baerbock sagte, man wisse, wo die HTS ideologisch herkomme und was sie in der Vergangenheit getan habe. Man sehe aber auch den Wunsch nach Mäßigung und Verständigung mit anderen wichtigen Akteuren.Der neue De-facto-Herrscher Al-Scharaa hatte kürzlich gesagt, bis zur Vorlage eines neuen Verfassungsentwurfs könnten rund drei Jahre und bis zu Wahlen ein weiteres Jahr vergehen. Das arabische Land ist nach mehr als zehn Jahren Bürgerkrieg zersplittert und konfessionell gespalten. Auch nach dem Sturz Assads kämpfen verfeindete Milizen um die Macht. Bei Baerbocks Gesprächen in Damaskus dürfte es auch um die von der Übergangsregierung befürwortete Rückkehr syrischer Flüchtlinge aus Deutschland gehen. Derzeit leben laut Bundesinnenministerium rund 975.000 Syrer in Deutschland. Die meisten kamen seit 2015 infolge des Bürgerkriegs ins Land
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