Vier Wochen nach dem Sturz des Machthabers Assad wollen die deutsche Außenministerin und ihr französischer Kollege in Damaskus ein Zeichen setzen. Sie kommen mit Angeboten, aber auch mit Forderungen.
Nach dem Umsturz in Syrien stellt Außenministerin Annalena Baerbock der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung Bedingungen für eine Neuaufnahme der Beziehungen zu Deutschland und der Europäischen Union. «Ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien , zwischen Deutschland und Syrien ist möglich», erklärte die Grünen-Politikerin, die am Morgen zu einem unangekündigten Besuch in Damaskus ankam.
Einen Neuanfang könne es nur geben, wenn die Vergangenheit aufgearbeitet und Gerechtigkeit hergestellt werde sowie Racheakte an Bevölkerungsgruppen ausblieben, forderte Baerbock. Extremismus und radikale Gruppen dürften keinen Platz haben. Skepsis wegen Vergangenheit der Rebellen «Wir wissen, wo die HTS ideologisch herkommt, was sie in der Vergangenheit getan hat», sagte Baerbock.
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