Nach der Landtagswahl haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Parlament. Beide verhandeln seit zwei Wochen über eine Koalition. Nun gehen die Gespräche in eine neue Phase.
Nach der Landtagswahl haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Parlament. Beide verhandeln seit zwei Wochen über eine Koalition. Nun gehen die Gespräche in eine neue Phase .
Potsdam - Die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW werden konkret. BSW-Landtagsfraktionschef Robert Crumbach kündigte an, dass beide Parteien am Mittwoch und Donnerstag prüfen wollen, ob sie Streitpunkte aus den Ergebnissen der Arbeitsgruppen lösen können. "Die Streitpunkte, die in dem Koalitionspapier angelegt sind, die sind von der Menge her, aber auch von den Inhalten her überschaubar", sagte Crumbach.
Die SPD zeigt sich ebenfalls zuversichtlich. In den Sondierungen haben man festgestellt, dass alles klärbar scheine, sagte Generalsekretär David Kolesnyk der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD hat für den 6. Dezember einen möglichen Parteitag eingeplant, der über den Koalitionsvertrag entscheiden könnte - falls er bis dahin vorliegt. Auch das BSW plant einen Parteitag ein. Bei grünem Licht könnte SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke am 11.
Zu Streitpunkten zählte bisher zum Beispiel, dass das BSW den Verfassungstreue-Check für Beamte abschaffen will. Auch die Bildungspolitik gilt als Hürde. Nach der Wahl vom 22. September haben nur SPD und BSW eine realistische Mehrheit im Landtag: Keine Partei will mit der zweitstärksten Kraft, der AfD, koalieren. In Thüringen laufen derzeit Koalitionsgespräche von CDU, BSW und SPD.
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