Besuch im Zeichen des Ukraine-Kriegs: Scholz in Moldau

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BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch in die an die Ukraine grenzende ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die sich ebenfalls von Russland bedroht fühlt. Bei seinen

BERLIN - Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch in die an die Ukraine grenzende ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die sich ebenfalls von Russland bedroht fühlt. Bei seinen Gesprächen mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean in der Hauptstadt Chisinau wird es vor allem um die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf das kleine Land mit seinen 2,6 Millionen Einwohnern gehen.

Die proeuropäische Regierung Moldaus, die eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstrebt, wirft Russland gezielte Desinformation und Destabilisierung vor. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen im Osten der Republik, sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert.

Scholz war bereits im vergangenen Jahr zu einem Europa-Gipfel in Moldau. Seine jetzige Reise ist aber der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs seit zwölf Jahren. Deutschland hat Moldau seit 2018 mit mehr als 41 Millionen Euro für den Sicherheitsbereich unterstützt und ist nach Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber des Landes, das zu den ärmsten Europas zählt.

Das Land ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober wird dort gleichzeitig mit der Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird./mfi/DP/ngu

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