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Die Verhandlungen über eine sogenannte Brombeerkoalition aus CDU, SPD und BSW in Thüringen stehen kurz vor dem Durchbruch. »Wir haben es fast geschafft«, bestätigte ein BSW-naher Teilnehmer auf Nachfrage. Es müssten nur noch wenige strittige Punkte ausgeräumt werden.
Der Streit über einen Formulierungsvorschlag des Bündnis Sahra Wagenknecht , demzufolge sich die künftige Landesregierung klar gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und die Stationierung von US-Raketen positionieren solle, sei »nahezu beigelegt«, jetzt würden nur noch »kleine Zusatzforderungen« des Wagenknecht-Lagers diskutiert.
Offen sei etwa noch, ob der neue thüringische Ministerpräsident bei seiner Antrittsrede vor der Uno-Vollversammlung das »Ende aller Kriege« ausrufen oder doch nur »Schluss machen mit Krieg überall« skandieren wird. Ebenso stehe noch kein fester Termin für den Austritt Thüringens aus der Nato fest, auch werde in den Erfurter Geheimverhandlungen noch darum gerungen, ob ein Überflugverbot des Freistaats für Kampfmaschinen nur die U.S.
Trotz all dieser Zeichen des Wohlwollens hegen Beobachter dennoch Zweifel am ernsthaften Willen der Wagenknecht-Partei, in eine Regierung einzutreten: Sie könnte sich dann ja gar nicht mehr allmächtig fühlen.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
Deutschland Landtagswahl In Thüringen 2024 So Gesehen – Die Wöchentliche Glosse Von Stefan K Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Sahra Wagenknecht Meinung Die Kolumnisten
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