Nach der Landtagswahl in Thüringen plant die CDU Sondierungsgespräche mit SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Bildung einer möglichen Brombeer-Koalition. Ziel ist es, inhaltliche Schnittmengen auszulösen und ein mögliches Regierungsbündnis zu erörtern.
Fast einen Monat liegt die Thüringer Landtagswahl zurück. Nun gibt es weitere Schritte zu einer Regierungsbildung.Der Thüringer CDU -Chef Mario Voigt will Ministerpräsident werden. Nun hat der CDU -Landesvorstand den Weg für Sondierungsgespräche freigemacht. CDU , SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht wollen in Sondierungsgespräche für eine mögliche sogenannte Brombeer-Koalition zusammen mit dem BSW gehen.
Thüringens SPD-Chef Georg Maier sagte, die bisher durchgeführten Optionsgespräche hätten „eine atmosphärische Basis für Sondierungen geschaffen“. Nun müsse überprüft werden, ob es auch eine gemeinsame inhaltliche Basis zur Zusammenarbeit gibt. Man werde sich nicht der Verantwortung entziehen. „Klar ist jedoch: Wir beteiligen uns an keiner Koalition, die wechselnde Mehrheiten mit der AfD in Kauf nimmt.
Nach der Landtagswahl, bei der die AfD erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft wurde, wird eine mögliche sogenannte Koalition aus CDU, BSW und SPD diskutiert. Die drei Parteien kommen zusammen aber nur auf 44 der 88 Sitze im Parlament und wären auf das Verhalten der Linken angewiesen, um Gesetze zu verabschieden. Den Begriff Brombeer-Koalition soll erstmals der Parteienforscher Karl-Rudolf Korte in einem Essay verwendet haben.
Darauf angesprochen sagte Voigt nun: „Wir Thüringer haben unseren Weg schon selber zu bestimmen, genauso wie die Sachsen. Aber trotzdem ist für uns klar, dass wir jetzt nicht gegen Grundüberzeugungen der CDU handeln werden.“Hinter verschlossenen Türen laufen schon seit Wochen in Sachsen und in Thüringen Gespräche von CDU-, BSW- und SPD-Vertretern.
Als größtes Hindernis gelten Wagenknechts Bedingungen zum Thema Krieg und Frieden. Sie besteht darauf, dass sich eine Landesregierung unter BSW-Beteiligung mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine für mehr Diplomatie und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland einsetzt. Nicht nur die CDU, sondern auch die SPD hadert mit diesen Forderungen.
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