Ist die Zeitenwende schon vorbei? Die Vertretung der Soldaten sieht den Verteidigungsetat der Ampel-Koalition als Beleg dafür, dass keine Erkenntniswende ...
Ist die Zeitenwende schon vorbei? Die Vertretung der Soldaten sieht den Verteidigungsetat der Ampel-Koalition als Beleg dafür, dass keine Erkenntniswende eingetreten ist. Die Truppe sei „schockiert“.verband fordert deutliche Nachbesserungen am Entwurf für den Verteidigungsetat und kritisiert die Einigung der Ampel-Spitzen scharf.
Wüstner verwies auf politische Instabilität und Unklarheit über die künftige Rolle der USA als Sicherheitsgarant für Europa, insgesamt die „gefährlichste Sicherheitslage seit dem Fall des Eisernen Vorhangs“. „Die Truppe ist verwundert, größtenteils schockiert. Gerade nach der Aussage des Bundeskanzlers während der Münchner Sicherheitskonferenz"Ohne Sicherheit ist alles nichts" hätte niemand mit einer derartigen Unterdeckung des Verteidigungsetats gerechnet“, rügte Wüstner. „Trotz Ausrufung der Zeitenwende ist leider keine Erkenntniswende eingetreten.
Er forderte für die parlamentarische Befassung des Haushalts: „Kurzum: Das Parlament muss massiv nachsteuern!“ Wenn das Parlament bis zum Haushaltsbeschluss nicht nachsteuere, „dann heißt es ZeitenWende - ZeitenEnde!“ Wüstner verwies auch auf den aktuellen Bericht zur Einsatzbereitschaft der Streitkräfte, die dem Verteidigungsausschuss aufgezeigt habe, wie schwierig die Lage und wie weit entfernt die Bundeswehr von den Nato-Fähigkeitszielen sei. Der Verbandschef erklärte: „Das ist der Grund, weshalb Boris Pistorius erneut energisch und fundiert einen Aufwuchs von 6,7 Milliarden Euro eingefordert hat.
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