Erfurt (th) - Das Thüringer BSW sieht seine Haltung zu Krieg und Frieden als «Markenkern» und will auch bei einer möglichen Regierungsbeteiligung daran
Mit seiner Haltung zu Krieg und Frieden will das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen im Wahlkampf punkten. Damit hebt es sich von anderen Parteien ab, aber auch von potenziellen Koalitionspartnern.als "Markenkern" und will auch bei einer möglichen Regierungsbeteiligung daran festhalten.
Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke hatte das BSW vor Kurzem angegriffen und gesagt, sobald die Partei in eine Koalition gehe, werde sie auch "das Lied der Kriegstreiber flöten". Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet. Schütz räumte ein, dass das Thema Krieg und Frieden ein Konfliktfeld mit möglichen Koalitionspartnern wie der SPD oder der CDU sein könnte. Man befinde sich aber derzeit nicht in Sondierungsgesprächen, sondern versuche im Wahlkampf Wähler zu gewinnen.Thüringens SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier warf Wagenknecht Erpressung vor. "In Landesregierungen wird keine Außenpolitik gemacht", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland .
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte dem RND: Er würde sich über jede Initiative freuen, um in der Ukraine zu einem dauerhaften Frieden zu kommen. Nur hätten die von CDU und BSW auf die Plakate gedruckten Ziele zur Landtagswahl "leider immer weniger mit Landespolitik zu tun. Das ist ein Dilemma, denn es normalisiert den Populismus."Ich bezahle Netflix ,da ich GEZ ablehne .
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