Der Streit um die Regierungsbildung in Thüringen erinnert bei einigen an die düstere Vergangenheit des Nationalsozialismus. Ist der Vergleich gerechtfertigt? Historiker und Experten diskutieren die Situation.
Das Chaos im Thüringer Landtag erschüttert Menschen in der ganzen Republik. Trieb die AfD dort" Machtergreifung ", wie die CDU kritisierte? Also ähnlich wie die Nazis 1933?und den Nationalsozialisten sind nicht neu. Ob sie angebracht sind, ist umstritten. Auch bei der ersten Sitzung des neuen Thüringer Landtags am Donnerstag erinnerte sich so mancher an die Nazi-Zeit .
Berufung Hitlers zum Reichskanzler, 30. Januar 1933. Das Kabinett : Franz Seldte, Günter Gereke, Johann Ludwig Schwerin von Krosigk, Wilhelm Frick, Werner von Blomberg, Alfred Hugenberg; sitzend: Hermann Göring, Adolf Hitler und Franz von Papen. Hitlers Regierungszeit begann mit einer Auflösung des Reichstags. Kurz danach schränkte die Regierungskoalition die Presse- und Meinungsfreiheit ein. Wenige Wochen später wurde das Ermächtigungsgesetz erlassen.
Mit dieser Entmachtung des Parlaments konnte Hitlers Reichsregierung praktisch selbst Gesetze erlassen. Es war das Ende der Gewaltenteilung und der Anfang der totalitären Diktatur des Nationalsozialismus, die in Krieg und Holocaust mündete. Die Situation im Thüringer Landtag ist eine völlig andere. Zwar ist die AfD nun stärkste Fraktion. Aber die anderen Parteien - CDU, BSW, Linke und SPD - wollen mit ihr nicht koalieren. Sie wollen der AfD auch nicht das Amt des Landtagspräsidenten überlassen, für das die stärkste Kraft im Landtag ein Vorschlagsrecht hat.
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