BYD, Geely, SAIC, Tesla und BMW haben gegen die Einfuhrzölle auf chinesische Elektroautos vor dem EuGH geklagt. Die Klagen befassen sich mit der Argumentation der EU, dass bestimmte Zuschüsse Subventionen darstellen und den EU-Binnenmarkt schädigen.
Die chinesischen Elektrofahrzeughersteller BYD, Geely und SAIC haben die von der Europäischen Union auferlegten Importzölle vor dem Gerichtshof der Europäischen Union angefochten. Auch ein Branchenverband hat geklagt. Außerdem nach bisher noch unbestätigten Angaben auch Tesla und BMW.
Wie die „South China Morning Post“ nun schreibt, haben die EU und China die Gespräche zur Beilegung des Streits in den letzten Wochen pausiert, nachdem mehrere Verhandlungsrunden zu keiner Lösung geführt haben. Der Verband CCCEU forderte Peking und Brüssel jüngst aber noch einmal explizit auf, einen Kompromiss auszuhandeln.
Mit Blick auf die nun eingereichten Klagen äußerte EU-Handelssprecher Olof Gill: „Wir nehmen das zur Kenntnis und werden bereit sein, vor Gericht zu verteidigen“. Die Europäische Kommission hat nun knapp zweieinhalb Monate Zeit, um ihre Verteidigung vorzubereiten.
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