Bei mindestens zehn Klima-Projekten in China, von denen deutsche Öl-Konzerne profitiert haben, soll es Betrug gegeben haben. Umweltministerin Lemke wird ...
Bei mindestens zehn Klima-Projekten in China, von denen deutsche Öl-Konzerne profitiert haben, soll es Betrug gegeben haben. Umweltministerin Lemke wird dazu am Mittag im Umweltausschuss befragt.Bei mindestens zehn Klima-Projekten in China, von denen deutsche Öl-Konzerne profitiert haben, soll es Betrug gegeben haben. Die Union fordert Aufklärung.
Hintergrund sind Betrugsvorwürfe rund um dort angesiedelte Projekte, mit denen Mineralöl-Konzerne in Deutschland ihre gesetzlich vorgegebenen Klimaziele erreichen können. Hierbei können die Konzerne ihre Treibhausgasquoten verbessern, wenn innerhalb der Lieferkette CO2-Emissionen eingespart werden – auch im Ausland.
Sie können also Projekte, bei denen im Öl-Sektor Emissionen reduziert werden, finanzieren und bekommen sie bei Anerkennung entsprechender Zertifikate für ihre Klimabilanz in Deutschland gutgeschrieben. Diese „Upstream Emission Reduction“-Projekte werden dann auf die Treibhausgasminderungsquote im Verkehr angerechnet. Genehmigt werden die Projekte vom Umweltbundesamt, einer dem Umweltministerium untergeordneten Behörde.
UBA-Chef Dirk Messner sagte kürzlich der „Welt am Sonntag“, dass die China-Projekte vor Ort nicht von seinem Haus, sondern durch Zertifizierungsunternehmen überprüft würden. „Der Überprüfungsmechanismus basiert auf dem Vertrauen in die Verifizierer und Validierer“, sagte er. Das UBA komme hier „an die Grenzen der Nachweisbarkeit.“Laut Messner hat das UBA Ende August 2023 erste Hinweise erhalten.
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