Heftige Kritik an Vizekanzler Robert Habeck aus der CSU. Zuvor hatte Habeck Israel verurteilt.
Heftige Kritik an Vizekanzler Robert Habeck aus der CSU. Generalsekretär Martin Huber wirft Habeck vor, mit seiner Kritik an Israel die „antisemitisch aufgeheizte Stimmung“ in Deutschland zu befördern.Habeck warf Israel vor, das Völkerrecht zu brechen. „Die Hungersnot, das Leid der palästinensischen Bevölkerung, die Angriffe im Gaza streifen sind - wie wir jetzt auch ja gerichtlich sehen - mit dem Völkerrecht nicht vereinbar“, so der Vizekanzler.
Israel führt derzeit eine Bodenoffensive in Rafah durch. Die Stadt befindet sich im Süden des Gazastreifens an der Grenze zu Ägypten. Dort befinden sich die letzten Bataillone der Hamas, die am 7. Oktober Israel überfiel, mehr als 1100 Menschen abschlachtete und 250 Geiseln verschleppte.Habeck zufolge habe Israel im Krieg gegen die Hamas „Grenzen überschritten, und das darf es nicht tun“.
CSU-Generalsekretär Huber kritisierte daraufhin den Vizekanzler deutlich. „Die Aussagen von Robert Habeck sind unfassbar und beschämend“, so der Unions-Politiker. Habeck gieße „Öl ins Feuer der ohnehin schon antisemitisch aufgeheizten Stimmung in Deutschland“.Huber warf Habeck vor, damit „das Narrativ der Hamas und der Israel-Hasser“ zu bedienen. Seine Vorwürfe grenzten an Täter-Opfer-Umkehr.
In Rafah befinden sich sowohl die verbliebenen Bataillone der Hamas als auch israelische Geiseln. Zuletzt konnte Israel in Rafah die Leichen mehrerer Geiseln bergen.
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