EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine zweite Amtszeit. Eine erste Hürde dafür hat sie genommen, aber sicher ist ihre Wahl noch nicht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will eine zweite Amtszeit. Eine erste Hürde dafür hat sie genommen, aber sicher ist ihre Wahl noch nicht.Das Personalpaket für die EU-Spitzenjobs steht. Wer was wird, welche Rolle Olaf Scholz spielte, wie es für von der Leyen weitergeht.hat die erste Hürde für eine zweite Amtszeit genommen.
ist Teil eines Personalpakets, auf das sich Spitzenpolitiker der drei großen Parteifamilien der Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen am Dienstag final geeinigt haben – an der Verständigung beteiligt war auch BundeskanzlerZur Einigung gehört weiter, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas wie erwartet EU-Außenbeauftragte wird.
Überlegungen, dass sich die Deutsche auch mit den Stimmen der Rechtsaußen-Parteien wählen lässt, erfahren nun einen Dämpfer: Die Personal-Unterhändler vereinbarten, dass von der Leyen zwar auf die rechte Regierungschefin von Italien,, zugehen soll – aber nur mit Blick auf ihr Regierungsamt und den künftigen italienischen EU-Kommissar, nicht in ihrer Funktion als Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Fratelli d‘Italia mit ihren 24 Abgeordneten im EU-Parlament.
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