Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, die „ZDF-frontal“ vorliegen.
Deutsche Autofahrer haben rund eine Milliarde Euro für Klimaschutzprojekte in China gezahlt, die unter Betrugsverdacht stehen. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, die „ZDF-frontal“ vorliegen.
Stefan Gerwens, Ressortleiter Verkehr beim ADAC, forderte im ZDF Aufklärung. „Wenn sich der Betrugsverdacht bestätigt, dann wüssten wir gerne, wohin das Geld geflossen ist. Jeder Autofahrer hat dann für Betrug bezahlt und das möchte niemand.“in China als betrugsverdächtig ein. UBA-Präsident Dirk Messner spricht im ZDF von „Täuschung“ und „Supergau“. „Ich habe so etwas in der Tat noch nicht erlebt“, so Messner im ZDF.
Seit Juli ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Berlin gegen 17 Beschuldigte wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen, gewerbsmäßigen Betrugs. Im Zentrum stehen demnach Prüfgesellschaften, die die Klimaschutzprojekte zertifiziert und validiert hatten. Die Opposition wirft Bundesumweltministerin Steffi Lemke vor, zu spät tätig geworden zu sein. „Sie hat die Kontrolle und Aufklärung nicht von Anfang an zur Chefsache gemacht und trage die politische Verantwortung für einen der größten Umweltskandale in der Bundesrepublik“, kritisiert Anja Weisgerber , umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag.
Lemke sieht die Verantwortung bei der Vorgängerregierung. Die Projekte in China seien von Anfang an nicht vernünftig kontrollierbar gewesen. „Dieses System hat sich als komplett fehleranfällig erwiesen. Deshalb war die wichtigste Konsequenz, dieses System zu beenden“, sagte Lemke dem ZDF. „Ich hoffe, dass vor allem die Kriminellen dafür die Zeche zahlen.“
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