Deutsche Israel-Politik: Die falschen Lehren aus der Vergangenheit

Deutschland ist auf einen gefährlichen Konfrontationskurs mit Meinungsfreiheit geraten. Das erinnert an die McCarthy-Ära. Ein Gastbeitrag.

Ein Polizeibeamter spricht, nachdem die Polizei den ersten Tag des Palästina-Kongresses 2024 aufgelöst hat, in dem Veranstaltungsraum einen Teilnehmer an.

Und nicht nur das: Er hat inzwischen sogar mit einem Einreise- und Betätigungsverbot zu rechnen, wie etwa der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und der weltweit renommierte britisch-palästinensische Chirurg und Rektor der Universität Glasgow, Ghassan Abu-Sittah, der am Berliner Flughafen mehrere Stunden festgehalten und dann zurückgeschickt wurde.

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