Die Deutsche Fußball Liga (DFL) verlor einen zehnjährigen Rechtsstreit gegen die Polizeigebühren für Hochrisikospiele in Bremen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Berechtigung der Bundesländer, Kosten für die Sicherheit bei Fußballspielen dem Profifußball in Rechnung zu stellen.
Die Deutsche Fußball Liga ( DFL ) ist im Streit um eine Beteiligung an den Polizeikosten für Hochrisikospiele am Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Verfassungsbeschwerde gegen eine entsprechende Regelung aus Bremen blieb ohne Erfolg, wie der Erste Senat in Karlsruhe verkündete. (Az. 1 BvR 548/22). Die Bundesländer dürfen ihre Kosten somit dem Profi fußball in Rechnung stellen.
„Die Erhebung einer solchen Gebühr genügt als Berufsausübungsregel den verfassungsrechtlichen Anforderungen, insbesondere denen der Verhältnismäßigkeit“, sagte der Vorsitzende des Ersten Senats, Stephan Harbarth. Damit ist der zehn Jahre dauernde Streit um die Gebühren beendet. Als Hochrisikospiele werden Spiele bezeichnet, bei denen besonders mit Auseinandersetzungen zwischen den Fan-Lagern gerechnet wird. Nach DFL-Angaben gab es etwa in der Saison 2022/23 bei insgesamt 612 Begegnungen in der 1. und 2. Liga 52 sogenannte „Rotspiele“. Bei normalen Bundesligaspielen in Bremen sind 500 bis 600 Ordnungskräfte im Einsatz, bei Hochrisikospielen 800 bis 1000. Im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz ist seit 2014 festgehalten, dass die Freie Hansestadt bei gewinnorientierten Veranstaltungen mit mehr als 5000 Menschen Gebühren für polizeiliche Mehrkosten erheben kann, wenn bei der Veranstaltung erfahrungsgemäß Gewalthandlungen zu erwarten sind. Die DFL hält die Regelung für verfassungswidrig. Den ersten Gebührenbescheid bekam die DFL im Jahr 2015 - damals zu einer Bundesliga -Partie zwischen dem SV Werder Bremen und dem Hamburger SV. Rund 400 000 Euro stellte der Stadtstaat Bremen der DFL für die Polizeikosten in Rechnung. Weitere Bescheide folgten. Insgesamt geht es nach Angaben der Stadt Bremen mittlerweile um Gebühren in Höhe von mehr als drei Millionen Euro. Auch abseits von sogenannten Hochrisikospielen kosten die Polizeieinsätze bei Fußballspielen viel Geld. So summierten sich in der Saison 2022/23 in Rheinland-Pfalz die Kosten bei allen Partien der 1. und 2. Liga, der Regionalliga, der Oberliga, bei Pokalpartien, einer Relegationsbegegnung und einem Länderspiel auf insgesamt rund 4,6 Millionen Euro. Gewalt in und um Stadien beschäftigte immer wieder die Innenministerkonferenzen - auch wegen der anhaltenden Pyrotechnik-Problematik in den Fankurven
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