Parallel zur Antisemitismus-Resolution denkt eine Tagung weiter: Sind harte Eingriffe gegen Antisemitismus nur nach einer Verfassungsänderung möglich?
BERLIN taz | Der Bundestag hat an diesem Donnerstag trotz Ampel-Aus mit einem interfraktionellen Antrag seine Antisemitismus-Resolution verabschiedet. Eine Tagung in Berlin hat unterdessen schon weiter überlegt. Sollte der Kampf gegen Antisemitismus auch im Grundgesetz verankert werden? Veranstalter war am Dienstag neben der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung das Tikvah-Institut zur Eindämmung des Antisemitismus, gegründet 2020 vom Ex-Abgeordneten Volker Beck .
Udo Di Fabio, Ex-Verfassungsrichter und Bonner Rechtsprofessor, machte deutlich, dass sich die Ablehnung des Antisemitismus auch ohne explizite Grundgesetzänderung der Verfassung entnehmen lasse. Er verwies insbesondere auf das Wunsiedel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2009, das im Grundgesetz ein „anti-nationalsozialistisches“ Ziel erkannt hatte. Hier sei auch die Ablehnung des Antisemitismus mitgemeint.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Diskussion zu Antisemitismus an der FU Berlin: Friedman, Klein und die Ohnmacht der WorteMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Kritik an Antisemitismus-Resolution: So kann man Antisemitismus nicht bekämpfenDie Kritik an der Resolution von Ampel und Union wird seit Monaten lauter. Über 600 Unterzeichner machen sich jetzt für einen Gegenentwurf stark.
Weiterlesen »
Antisemitismus-Resolution im Bundestag: Kritik an Antisemitismus-ResolutionKurz vor Abstimmung streiten Bundestagsabgeordnete über die sogenannte Antisemitismus-Resolution. Widerstand kommt auch von Teilen der Grünen.
Weiterlesen »
Streit über Antisemitismus: Schubert fordert Abgrenzung auch von linkem AntisemitismusBerlin (bb) - Die Linke-Abgeordnete und Ex-Landesvorsitzende Katina Schubert hat sich erneut für die Abgrenzung von Antisemitismus in jeder Form
Weiterlesen »
Mittelfeldspieler von Fortuna: Das ist Shinta AppelkampWas man über Shinta Appelkamp wissen sollte von Fortuna Düsseldorf wissen sollte.
Weiterlesen »
Vor Treffen der Länderchefs : Berlins Regierender Bürgermeister Wegner erwägt Verfassungsänderung zum AsylrechtIrreguläre Migration müsse beendet werden, bekräftigt Kai Wegner (CDU). Er bringt vorm Ländergipfel auch Asylverfahren in Drittstaaten ins Spiel und forderte Grenzkontrollen und „konsequente Abschiebungen“.
Weiterlesen »