Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich sind gescheitert. Die Neos traten aus den Verhandlungen aus, da sie den notwendigen Reformwille bei den anderen Parteien vermissten. Das Scheitern ist ein schwerer Schlag für Kanzler Karl Nehammer, der eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen hatte.
Drei Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich der Versuch der Bildung einer Dreier- Koalition gescheitert. Die liberalen Neos verkündeten ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalition sgesprächen mit der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ . Es sei gerade in den vergangenen Tagen zu spüren gewesen, dass trotz vieler Anstöße durch die Liberalen nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos -Chefin Beate Meinl-Reisinger.
„Wir hatten immer ein Ziel: Mehr als nur das Nötige zu schaffen.“ Seit Mitte November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos über ein Regierungsbündnis verhandelt. Eine solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Österreich gewesen. Die Gespräche waren auch ein Versuch, den klaren Wahlsieger, die rechte FPÖ, von der Macht fernzuhalten. Zwar hätten auch ÖVP und SPÖ eine Mehrheit, aber nur von einer Stimme.Das Scheitern der Dreier-Gespräche gilt als schwerer Schlag für Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer. Der Regierungschef hatte eine Zusammenarbeit mit der rechten FPÖ unter deren Parteichef Herbert Kickl strikt ausgeschlossen und als Alternative auf das Dreier-Bündnis gesetzt. „Er ist angezählt“, sagte Polit-Berater Thomas Hofer. Die FPÖ fühlt sich in ihren Vorhersagen bestätigt. Seit Monaten warne sie vor dieser „politischen Missgeburt der Verlierer-Ampel nach deutschem Vorbild“, sagte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. „Karl Nehammer hat all diese Bedenken ignoriert, weil es ihm in Wahrheit nur um eines geht: seinen eigenen Job als Kanzler!“ Die FPÖ forderte den Rücktritt des Kanzlers.Zunächst war unklar, wie es nun weitergeht. Als wahrscheinlichste Variante gelten Neuwahle
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