Scheitern der Dreier-Koalition in Österreich

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Scheitern der Dreier-Koalition in Österreich
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Die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich sind gescheitert. Die Neos erklärten ihren Ausstieg aus den Verhandlungen, da sie keinen ausreichenden Reformwillen bei den anderen Parteien sahen. Das Scheitern gilt als schwerer Schlag für Kanzler Nehammer, der eine Koalition mit der FPÖ strikt ausgeschlossen hatte. Neuwahlen gelten als wahrscheinlichste Variante.

Drei Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich der Versuch der Bildung einer Dreier-Koalition gescheitert. Die liberalen Neos verkündeten ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalitionsgesprächen mit der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ. Es sei gerade in den vergangenen Tagen zu spüren gewesen, dass trotz vieler Anstöße durch die Liberalen nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger.

«Ich mache mir ernsthafte Sorgen um die Wettbewerbsfähigkeit. Ich mache mir ernsthafte Sorgen um den Standort.» Ähnlich wie bei der inzwischen beendeten Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Deutschland wurden Finanzfragen zur Schlüsselfrage. Knackpunkt der Verhandlungen war die Planung eines neuen Haushalts.

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